Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der primusLED GmbH (nachfolgend "LED-express") gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend "Produkte") von LED-express. Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit LED-express geschäftliche Beziehungen pflegt.

2. Geltungsbereich

Die AGB gelten für alle Produkte oder Dienstleistungen, welche LED-express anbietet. Verkauf und Lieferung erfolgen nur nach den AGB von LED-express. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, LED-express hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird unter www.LED-express.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei LED-express bezogen werden.

3. Leistungen von LED-express

LED-express erbringt ihre Leistungen professionell und sorgfältig gemäss diesen AGB sowie den übrigen Vertragsbestimmungen. LED-express ist bestrebt, ihren Kunden ständig die besten und aktuellsten Produkte anzubieten.

4. Keine Gewähr für Produktinformationen und Verfügbarkeits- und Garantieangaben

LED-express ist stets bemüht, die Kunden über die angebotenen Produkte und Dienstleistungen bestmöglich zu informieren und aufzuklären. Diese Informationen werden zum Teil direkt von den Herstellern bezogen und werden von LED-express für die Kunden übersichtlich und kundenfreundlich zusammengestellt. Jegliche Informationen über Produkte, Dienstleistungen, welche von LED-express publiziert werden, sind deshalb ohne Gewähr und nicht als Zusicherung zu verstehen. Insbesondere kann für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen keine Haftung übernommen werden. LED-express legt grossen Wert darauf, die Verfügbarkeitsangaben sorgfältig zu pflegen und so korrekt wie möglich auszuweisen. Aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen oder durch fehlerhafte Lagerbestandsdaten kann es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zu Lieferzeiten sind deshalb nicht verbindlich und ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern. Die Lieferung kann zudem gänzlich verunmöglicht werden, wenn ein Produkt nicht mehr hergestellt oder geliefert werden kann. In diesem Fall tritt eine Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) gemäss Ziff. 6 der AGB ein.

5. Preisangaben

Alle Preise gelten, wenn nichts anderes vermerkt ist, inklusive Mehrwertsteuer.

6. Vertragsabschluss

Die Produkte, Dienstleistungen und Preise, die unter www.LED-express.ch publiziert sind, gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der (auflösenden) Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe (von Seiten der Hersteller oder von LED-express). Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald der Kunde über den Online-Shop, per Telefon oder E-Mail seine Bestellung aufgibt. Der Eingang einer Online-Bestellung wird dem Kunden mittels einer automatisch generierten Bestellungsbestätigung per E-Mail angezeigt. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich erhältlich ist bzw. geliefert werden kann. Sie zeigt dem Kunden lediglich an, dass die abgegebene Bestellung bei LED-express eingetroffen ist und somit der Vertrag zustande gekommen ist, welcher unter der auflösenden Bedingung der Nichtbelieferung steht. Falls eine der oben genannten (auflösenden) Bedingungen eintritt, wird der Vertrag sofort und ohne Mitwirkung der Parteien aufgelöst. Darüber wird der Kunde umgehend informiert. Falls die Übergabe des Produkts schon vorher erfolgt ist, fällt das Eigentum automatisch an LED-express zurück und der Kunde ist zur Rückleistung (unter Rückzahlung des bezahlten Preises durch LED-express) verpflichtet. Falls die Übergabe des Produkts noch nicht erfolgt ist, ist der Kunde weder zur Bezahlung des Kaufpreises noch zur Abnahme verpflichtet. Infolge einer solchen Vertragsauflösung ist LED-express nicht zu einer Ersatzlieferung verpflichtet.

7. Zahlungsbedingungen

Allgemein verpflichtet sich der Kunde, mit den zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen. Die aktuellen Zahlungsmöglichkeiten und die zugehörigen Konditionen sind unter www.LED-express.ch publiziert. Produkte, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Verkaufpreises im Eigentum von LED-express. Der Kunde räumt LED-express das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.

8. Zahlungsverzug

Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, die unter irgendeinem Titel geschuldet sind, sofort fällig, und alle Lieferungen ausgesetzt. LED-express hält sich das Rücktrittsrecht vor. Diese Vertragsauflösung tritt automatisch und ohne Vorankündigung nach acht Tagen in Kraft, nachdem LED-express dem Kunden erfolglos eine Zahlungsaufforderung hat zukommen lassen. LED-express kann ab der 3. Mahnung und dem damit verbundenen manuellen Aufwand eine Umtriebsgebühr von CHF 50 erheben. LED-express behält sich das Recht vor, Inkassovorgänge an ein Inkassobüro weiter zu leiten. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder sonstiger vertraglicher Pflichtverletzung oder wenn LED-express Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden mindern, behält sich LED-express das Recht vor, den Rechnungsstatus des Kunden zu entfernen.

9. Stornierung und Vertragsauflösung

Bestellungen bei LED-express sind gemäss Ziff. 6 der AGB verbindlich und der Kunde ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet. Nachträgliche Änderungen und Stornierungen sind in gewissen Fällen möglich, liegen aber im Ermessen von LED-express und können mit Umtriebskosten verbunden werden (Umtriebsentschädigung von 10% des Auftrages oder mindestens CHF 50.00 sowie der Wertverlust der Produkte seit deren Bestellung). Falls der Kunde trotz Abnahmeverpflichtung die Produkte innerhalb von zwei Wochen nicht abnimmt, kann LED-express den Vertrag auflösen (stornieren) sowie die Umtriebskosten gemäss Ziff. 9 der AGB in Rechnung stellen. Im Falle einer Lieferunmöglichkeit der LED-express steht dem Kunden gemäss Ziff. 6 der AGB frühestens vier Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin das Rücktrittsrecht zu. Bei einer Stornierung aufgrund Nichtlieferung erstattet LED-express dem Kunden bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück.

10. Umtausch und Rückgabe

Der Umtausch sowie die Rückgabe von Produkten sind grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und nach Absprache mit LED-express kann ein Umtausch oder eine Rückgabe erfolgen. Als Preisbasis für alle Rückgaben und Umtausche gilt immer maximal der aktuelle Preis, der am Tage der Rückgabe oder des Umtausches gültig ist. Produkte, die speziell für den Kunden bestellt wurden sowie individuell konfigurierte Systeme sind von der Rückgabe oder vom Umtausch gänzlich ausgeschlossen.

11. Lieferung

Ausgelieferte Ware ist sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Allfällige Fehler oder Schäden (sichtbare sowie verdeckte) sind unmittelbar nach Erkennen, spätestens aber innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Sendung LED-express mitzuteilen. Für das weitere Vorgehen der Schadenabwicklung muss die Sendung im Lieferzustand aufbewahrt und das Produkt darf nicht in Betrieb genommen werden. Bei der Warenanlieferung durch ein Speditionsunternehmen bestätigt der Kunde mit seiner Unterschrift die optische Unversehrtheit der Lieferung, sofern kein Vorbehalt vermerkt wird. In diesem Fall kann LED-express keine Haftung für sichtbare Transportschäden übernehmen. Dies gilt nicht für verdeckte Mängel.

Für Lieferung- und Verpackungskosten stellt LED-express einen Anteiligen Betrag pro Auftrag in Rechnung Der jeweils in Rechnung gestellte Betrag pro Auftrag wird im Warenkorb ausgewiesen. Diese Versandkostenregelung gilt nur für Sendungen innerhalb der Schweiz und das Fürstentum Lichtenstein.

12. Warenrücksendungen

Falls der Kunde Waren an LED-express zurücksenden will, erfolgt diese auf Rechnung und Gefahr des Kunden an den jeweils von LED-express bekannt gegebenen Rücksendeort. Die Produkte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung und fachgerecht verpackt sowie versichert einzuschicken. Der Rücksendung muss ein ausführlicher Fehlerbeschrieb und eine Kopie der Kaufrechnung beigelegt werden. Rücksendungen, die dem Absender nicht zugeordnet werden können, werden 12 Monate aufbewahrt und dann entsorgt.

13. Service und Garantie / Gewährleistung

Da LED-express die verkauften Produkte nicht selber herstellt, hat sie keinerlei Einfluss auf die Haltbarkeit und die Funktionsfähigkeit der Produkte sowie die Garantieleistungen der Hersteller. Es gelten deshalb stets die Garantiebedingungen und –dauer der Hersteller. Im Garantiefall sehen die Hersteller jeweils eine Reparatur, ein Austausch durch ein gleichwertiges Produkt oder eine Vergütung in der Höhe des Zeitwertes, höchstens jedoch zum Kaufwert des Produktes vor. Der Entscheid liegt in jedem Fall beim Hersteller. Eine Garantieleistung kann nur erbracht werden, sofern keine Ausschlussgründe vorliegen wie Schäden durch Fehlmanipulationen oder mechanische Beschädigungen. Darunter fallen zum Beispiel Elementarschäden, Feuchtigkeitsschäden, Sturz- und Schlagschäden, übermässige Abnutzung und Defekte infolge von Eingriffen oder Modifikationen. Ausgeschlossen von der Garantie oder eine reduzierte Garantiedauer haben Verschleissteile.
Der Garantieaustausch oder die Garantiereparatur führt zu keiner Verlängerung der ursprünglichen Garantiedauer. LED-express kann dem Kunden einen Garantievoraustausch des Produktes gewähren. Dieser Voraustausch, welcher ausschliesslich im Ermessen von LED-express steht, erfolgt unter der (aufschiebenden) Bedingung, dass der Hersteller tatsächlich die Gewährleistung für das eingeschickte Produkt übernimmt und kein Ausschlussgrund vorliegt. Somit erlangt der Kunde erst in diesem Moment Eigentum am vorausgetauschten Produkt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen gemäss Art. 197 ff. OR. Der Kunde hat einen Anspruch auf Nachbesserung, nicht aber auf Wandelung oder Minderung

14. Haftung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, gegen LED-express und gegen die Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen von LED-Express gänzlich ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen.

15. Datenschutz

Die Kundendaten werden nach den Vorschriften des Schweizerischen Datenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Kundendaten werden nur innerhalb von LED-express verwendet und werden nicht an Dritte weitergeleitet. Eine Ausnahme dieser Regelung bildet die Weitergabe von Kundendaten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. In Zusammenarbeit mit unseren Hosting-Providern bemühen wir uns, die Datenbanken so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Der Vertrag untersteht dem Schweizer Recht (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)).Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt - Lachen.

November 2016